Allgemeine Geschäftsbedingungen / Teilnahmebedingungen
MedicalMountains GmbH, Stand: März 2019
Im Folgenden werden Vertragspartner der MedicalMountains GmbH als Teilnehmer bezeichnet. Teilnehmer und die MedicalMountains GmbH gemeinsam werden als Vertragspartner bezeichnet.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für die Durchführung von Veranstaltungen wie bspw. Seminaren, Zertifikatslehrgängen, Sprechtagen, Workshops, Inhouse-Veranstaltungen, ExpertTables, Informationsveranstaltungen, Symposien und Foren.
1.2 Angebote und Leistungen der MedicalMountains GmbH erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Änderungen gelten nur insoweit, als diese schriftlich vereinbart sind.
2. Angebot, Anmeldung, Vertragsschluss
2.1 Die Angebote der MedicalMountains GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben. Die geschuldete Leistung ist die vereinbarte Tätigkeit und nicht ein irgendwie gearteter Erfolg.
2.2 Anmeldungen erfolgen über das Online-Anmeldeformular oder per E-Mail an die MedicalMountains GmbH. Sie werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer diese Teilnahmebedingungen an. Anmeldungen können nur berücksichtigt werden, wenn in der gewünschten Veranstaltung noch Plätze frei sind. Die Bestätigung des Zugangs einer Online-Anmeldung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung und stellt noch keine Vertragsannahme seitens der MedicalMountains GmbH dar. Ein Anspruch auf Teilnahme entsteht erst, wenn die MedicalMountains GmbH die Anmeldung schriftlich bestätigt. Die Anmeldung wird mit der schriftlichen Auftragsbestätigung für den Teilnehmer verbindlich.
2.3 Sollte eine Anmeldung durch den Teilnehmer so kurzfristig erfolgen, dass eine Anmeldebestätigung nicht mehr möglich ist, gilt der Vertrag als geschlossen, wenn die Anmeldung gegenüber dem Teilnehmer in anderer geeigneter Weise bestätigt wird, der Teilnehmer die Leistungen vorbehaltlos annimmt oder die MedicalMountains GmbH mit der Leistungsdurchführung beginnt.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Sofern keine einzelvertragliche Regelung besteht, ergeben sich die gültigen Entgelte aus den aktuellen veröffentlichten Veranstaltungsprogrammen. Entgelte sind sofort nach Rechnungsstellung, spätestens jedoch 14 Werktage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge und unter Angabe der Rechnungsnummer auf das angegebene Konto zu überweisen.
3.2 Die MedicalMountains GmbH behält sich vor, für Veranstaltungen mit einer Dauer von mehr als 4 Wochen (Zertifikatslehrgänge, ExpertTables) Vorauskasse der kompletten Gebühr vorzuschreiben.
3.3 Lernmittel, Tests und Prüfungen werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gesondert berechnet.
3.4 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sollte eine gesetzliche Umsatzsteuererhöhung nach Erscheinen des Veranstaltungsprogramms erfolgen, ist die MedicalMountains GmbH berechtigt, diese zu berechnen.
4. Durchführung / Änderung / Absage von Veranstaltungen
4.1 Veranstaltungen werden entsprechend dem veröffentlichten Veranstaltungsprogramm bzw. entsprechend der mit dem Teilnehmer getroffenen gesonderten Vereinbarung durchgeführt. Die MedicalMountains GmbH behält sich jedoch Änderungen vor, sofern diese das Veranstaltungsziel nicht grundlegend verändern.
4.2 Ein Anspruch auf die Durchführung einer Veranstaltung durch einen bestimmten Dozenten besteht nicht. Es besteht auch kein Anspruch auf Ersatz eines versäumten Veranstaltungstages.
4.3 Veranstaltungen können von der MedicalMountains GmbH aus Gründen, die sie nicht selbst zu vertreten hat, abgesagt werden, insbesondere mangels kostendeckender Teilnehmerzahl, wegen kurzfristiger Nichtverfügbarkeit des Referenten (z.B. auf Grund Erkrankung ohne Möglichkeit des Einsatzes eines Ersatzreferenten) oder aufgrund höherer Gewalt. Der Teilnehmer wird unverzüglich informiert. Bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden bei Veranstaltungsausfall vollständig erstattet. Vorbehaltlich der Regelungen unter Ziffer 7 der Teilnahmebedingungen kommt die MedicalMountains GmbH für vergebliche Aufwendungen oder sonstige Nachteile, die dem Teilnehmer durch Absage entstehen, nicht auf.
4.4 Die MedicalMountains GmbH ist zum Wechsel von Referenten oder zur Änderung im Ablaufplan aus triftigem Grund berechtigt, soweit dies dem Teilnehmer zumutbar ist. Derartige Änderungen berechtigen den Teilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Entgelts.
5. Rücktritt
5.1 Zertifikatslehrgänge, ExpertTables (Veranstaltungsdauer länger als 3 Monate): Sofern nicht das Widerrufsrecht Vorrang genießt, kann der Teilnehmer bis 21 Tage vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Wird bis zum 7. Tag vor Beginn einer Veranstaltung der Rücktritt erklärt, wird ein anteiliger Preis in Höhe von 3 Monaten erhoben. Bei Rücktritt vom Vertrag später als 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung wird die volle Teilnehmergebühr fällig. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang bei der MedicalMountains GmbH. Die Stellung von geeigneten Ersatzteilnehmer/innen ist möglich.
5.2 Alle anderen Veranstaltungen: Sofern nicht das Widerrufsrecht Vorrang genießt, besteht die Möglichkeit, schriftlich ohne Angabe von Gründen von einer Anmeldung zurückzutreten. Bei einer Rücktrittserklärung, die spätestens 14 Tage vor dem Veranstaltungsbeginn eingeht, fallen keine Teilnehmergebühren an. Bei Rücktritt bis zum 3. Tag vor Veranstaltungsbeginn reduziert sich die Teilnehmergebühr auf 50%. Bei noch späterer Absage, Nichterscheinen oder vorzeitigem Verlassen der Veranstaltung wird die volle Teilnehmergebühr berechnet. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang bei der MedicalMountains GmbH. Die Stellung von geeigneten Ersatzteilnehmern/innen ist möglich.
6. Kündigung
6.1 Die MedicalMountains GmbH kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, z.B. wenn der Teilnehmer die Veranstaltung nachhaltig stört oder die MedicalMountains GmbH bei der Erbringung ihrer vertraglichen Leistungen in anderer Weise behindert. Ein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlten Entgelts besteht nicht. Er hat einen gegebenenfalls zu verantwortenden Schaden zu ersetzen. Insoweit behält sich die MedicalMountains GmbH die Geltendmachung von Schadensersatzforderungen ausdrücklich vor.
6.2 Zertifikatslehrgänge/ExpertTables: Der Teilnehmer kann die Veranstaltung nach Beginn ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende kündigen. Das Recht der MedicalMountains GmbH und des Teilnehmers, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Der Teilnehmer hat das Lehrgangsentgelt entsprechend der im Veranstaltungsprogramm geltenden Einzelpreise der Seminare bis Ende der Kündigungsfrist zu tragen.
7. Haftung
7.1 Die MedicalMountains GmbH haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der MedicalMountains GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt davon bleibt die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und aus dem Produkthaftungsgesetz.
7.2 Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Einhaltung der Teilnehmer vertraut und regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird der Schadensersatzanspruch auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.4 Soweit Schadensersatzansprüche gegen die MedicalMountains GmbH ausgeschlossen oder begrenzt sind, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Organe, Sachverständigen und sonstiger Mitarbeiter sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der MedicalMountains GmbH.
8. Datenschutz
8.1 Die MedicalMountains GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit diese für die Erbringung der Dienstleistungen und/oder zum Betrieb der Internetseite erforderlich sind. Im Falle von Bestellungen (u.a. Kurse, Veranstaltungen, Leitfäden) werden Daten (Kontaktdaten, Abruf, etc.) elektronisch gespeichert und verarbeitet.
8.2 Bei der Bestellung einer Dienstleistung oder eines Produktes wird ein Datensatz für die betroffene Person angelegt. Hierbei werden nur Daten hinterlegt, die zur Verarbeitung der Dienstleistung und vorhersehbaren Dienstleistungen notwendig sind.
8.3 Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn sie ist zur Erfüllung der Dienstleistung erforderlich. Die MedicalMountains GmbH nutzt ferner für Teile der Leistungserbringung Dienstleistungen Dritter, z.B. MailChimp oder Hosting-Provider. Es wird Sorge getragen, dass Dritte personenbezogene Daten entweder nicht oder nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Kenntnis nehmen.
8.4 Bei der Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten weist die MedicalMountains GmbH auf die Möglichkeit des jederzeitigen Widerrufs hin.
8.5 Falls bei Veranstaltungen Bild- und/oder Videomaterial erstellt wird, weist die MedicalMountains GmbH zu Beginn darauf hin. Die erstellten Bild- und/oder Videomaterialien werden für Marketingzwecke/Pressearbeit eingesetzt. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Die MedicalMountains GmbH übernimmt hierbei keine Verantwortung für bereits publiziertes Bild- und/oder Videomaterial.
8.6 Werden Presse und Journalisten eingeladen, um eine Veranstaltung öffentlich zu platzieren, übernimmt der Veranstalter keine Gewähr dafür, dass die Journalisten die Einladung annehmen und dass über die Veranstaltung berichtet wird. Der Veranstalter übernimmt auch keinerlei Verantwortung für die Art und Weise einer Berichterstattung, den Inhalt, die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Presseveröffentlichungen.
8.7 Der Versand von E-Mails wird von einem externen Dienstleister erbracht. Dieser wurde in Bezug auf den Datenschutz sorgfältig ausgewählt. Beim Versand oder Erhalt von E-Mails kann jedoch trotz größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden, dass die Nachrichten von Dritten gelesen werden.
8.8 Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der MedicalMountains GmbH.
9. Schutz- und Urheberrecht
9.1 Ausgehändigte Arbeitsunterlagen, Software und andere zum Veranstaltungszweck überlassene Medien sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der ausgehändigten Materialien – auch auszugsweise – ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Urheberrechteinhabers zulässig.
9.2 Käuflich erworbene Dokumentationen bzw. Unterlagen sind für den Eigengebrauch des Käufers, der ein einfaches, nicht weiter übertragbares Nutzungsrecht erhält, bestimmt. Mit Abschluss des Kaufvertrages erklärt sich der Teilnehmer mit den gültigen Lizenzbedingungen einverstanden.
10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anzuwendendes Recht
10.1 Gerichtsstand für die Geltendmachung von Ansprüchen für beide Vertragspartner ist der Sitz der MedicalMountains GmbH, soweit die Voraussetzungen gemäß § 38 Zivilprozessordnung vorliegen.
10.2 Gerichtsstand für die Geltendmachung von Ansprüchen für beide Vertragspartner ist der Sitz der MedicalMountains GmbH.
10.3 Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts des Internationalen Privatrechts (IPR) sowie des UN-Kaufrechts (CISG).
11. Geltungsbereich und Sonstiges
11.1 Diese AGB gelten gegenüber Unternehmen, Verbrauchern sowie allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögens i.S.d. § 310 BGB, soweit nichts Abweichendes ausdrücklich bestimmt ist.
11.2 Diese AGB gelten mit folgender Maßgabe: Ziff. 10.1 gilt mit der Maßgabe, dass der Sitz der MedicalMountains GmbH als Gerichtsstand für den Fall vereinbart wird, dass der Teilnehmer seinen Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Rechtes der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Sitz, sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Ziff. 10.2 gilt nicht.
12. Salvatorische Klausel
Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Teilnahmebedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (MedicalMountains GmbH, Katharinenstraße 2, 78532 Tuttlingen, Telefon 07461 9697210, Telefax 07461 9697219, E-Mail info@medicalmountains.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit der Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.